Allgemeine Geschäftsbedingungen - pigdreams

Allgemeine Geschäftsbedingungen
der pig trading gmbh

1. Geltungsbereich

Verträge zwischen pig trading gmbh (der Verkäufer) und dem Besteller werden nur nach Massgabe der nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (die Bedingungen) in ihrer jeweils neuesten Fassung geschlossen. Massgeblich für die Einbeziehung in den jeweiligen Vertrag sind die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Bedingungen. Abweichende Bedingungen des Bestellers haben keine Gültigkeit. Hiervon bleiben Individualvereinbarungen unberührt.

2. Angebote und Vertragsabschluss

Die Katalogangaben oder Angaben in elektronischen Medien (insbesondere auf der Website) stellen keine Angebote, sondern lediglich Produkt- und Preisinformationen dar. Die Auftragsbestätigung stellt keine Annahmeerklärung dar. Der Vertrag kommt erst durch den Versand der Ware an den Käufer zustande.

3. Widerrufsrecht

Der Besteller kann seine Angebotserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder wenn dem Besteller die Ware vor Fristablauf überlassen wird durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt nach Eingang der Ware beim Empfänger. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

pig trading gmbh
Buchserstrasse 34
Postfach 3909
CH-5001 Aarau
E-Mail: info@pigdreams.ch

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und allfällig erzielte Erträge (z.B. Zinsen) zurück zu erstatten. Kann der Besteller dem Verkäufer die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Besteller dem Verkäufer insoweit Wertersatz leisten. Paketversandfähige Waren sind auf Gefahr des Bestellers zurückzusenden. Die Kosten für die Rücksendung sind in jedem Fall durch den Besteller zu tragen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 10 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Besteller mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für den Verkäufer beginnt die Frist mit deren Empfang.

Besondere Hinweise

Bei einer Dienstleistung erlischt das Widerrufsrecht des Bestellers vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ausdrücklichen Wunsch des Bestellers hin vollständig erfüllt ist, bevor der Besteller sein Widerrufsrecht ausgeübt hat.

4. Rücktritt bei Nichtverfügbarkeit

Der Verkäufer ist zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn die bestellte Ware ohne Verschulden des Verkäufers nicht verfügbar ist. In diesem Fall wird der Verkäufer den Besteller unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und Gegenleistungen des Bestellers unverzüglich erstatten.

5. Preise, Lieferungen und Gefahrenübergang

Sämtliche Preisangaben beinhalten alle Steuern und sonstigen Preisbestandteile. Zusätzlich fallen Liefer- und Versandkosten an und werden im Rahmen des konkreten Angebots gesondert ausgewiesen. Die meisten Artikel werden innerhalb von 3 bis 7 Werktagen versandt. In seltenen Fällen oder bei Sonderanfertigungen kann die Lieferfrist zwei bis vier Wochen betragen.
Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Verschlechterung der verkauften Sache geht mit der Übergabe der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versands bestimmten Person auf den Käufer über.

6. Zahlung, Zahlungsverzug, Abnahmeverzug

Der Verkäufer liefert gegen Vorauszahlung oder Nachnahme und ist nicht zur Vorleistung verpflichtet. Wenn der Verkäufer gleichwohl gegen Rechnung liefert, tritt Verzug mit der Folge der Entrichtung von Verzugszinsen spätestens 10 Tage nach Lieferung und Zugang einer Rechnung oder gleichwertigen Zahlungsaufstellung ein. Für den Fall des Verzugs berechnet der Verkäufer Zinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszins p.a. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens des Verkäufers wird hierdurch nicht berührt. Bei Verzug ist der Verkäufer berechtigt, die Rückgabe der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware zu verlangen, ohne dass dies als Rücktritt vom Vertrag gewertet werden darf, und die Ware zurückzuhalten, bis Zahlung erfolgt.

7. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises, inklusive der sonstigen Preisbestandteile und eventueller Verzugszinsen, behält sich der Verkäufer das Eigentum an der gelieferten Ware vor. Der Besteller erklärt sich hiermit damit einverstanden, dass der Verkäufer den Eintrag dieses Eigentumsvorbehalts beim zuständigen Eigentumsvorbehaltsregister erwirkt und verpflichtet sich, alle notwendigen Erklärungen abzugeben, damit dieser Eintrag tatsächlich erwirkt werden kann.

8. Gewährleistung und Haftung, Aufrechnung, Abtretung

Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Gewährleistungsfrist beträgt 1 Jahr und beginnt mit Übergabe der Ware. Die Gewährleistungsansprüche sind zunächst auf Ersatzleistung beschränkt. Bei fehlgeschlagener Ersatzleistung hat der Besteller die gesetzlichen Ansprüche, namentlich hat er nach seiner Wahl einen Anspruch auf Rücktritt vom Vertrag oder Minderung des Kaufpreises. Bei Vorliegen eines Gewährleistungsfalls hat sich der Besteller an folgende Adresse zu wenden:

pig trading gmbh, Buchserstrasse 34, Postfach 3909, CH-5001 Aarau, E-Mail: info@pigdreams.ch.

Eine Verrechnung gegen Kaufpreisansprüche des Verkäufers ist nur möglich, wenn der Gegenanspruch des Bestellers nach Art und Höhe anerkannt, unstreitig oder rechtskräftig festgestellt ist. Die Abtretung von Forderungen gegen den Verkäufer aus diesem Vertragsverhältnis ist nur mit dessen vorherigen schriftlichen Zustimmung zulässig.

9. Datenschutz

Alle personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. Soweit der Besteller nicht im Einzelfall eine ausdrückliche Einwilligung zu einer weitergehenden Erhebung/Verarbeitung/Nutzung seiner Daten erteilt, gilt Folgendes: Der Verkäufer erhebt nur die im Rahmen des Bestellvorgangs eingegebenen personenbezogenen Daten, um den Kaufvertrag mit dem Besteller durchführen zu können, und zwar Anrede, Name, Vorname, Adresse, Email-Adresse und Geburtsdatum, sofern der Besteller hierzu freiwillig Angaben macht, Firma und Telefonnummern und abweichende Lieferanschriften. Sofern der Besteller mit Kreditkarte bezahlt, werden auch die Kreditkartendaten des Bestellers erhoben. Der Verkäufer speichert die Daten ausschliesslich zur Bearbeitung und Abwicklung der Bestellung des Bestellers und nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Die Daten werden nur an Dritte übermittelt, wenn dies zur Durchführung des Kaufvertrages und der Lieferung erforderlich ist. So erhält beispielsweise das Versandunternehmen von den Daten des Bestellers insoweit Kenntnis, als dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Kreditkartenzahlungen werden die Zahlungsdaten des Bestellers an die Kreditkartengesellschaft übermittelt. Darüber hinaus werden die Daten des Bestellers nicht an Dritte weitergegeben. Der Besteller kann seine gespeicherten Daten beim Verkäufer abfragen.

10. Speicherung des Vertragstextes

Der Vertragstext wird beim Verkäufer nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Der Besteller kann die Bestelldaten aber unmittelbar nach deren Absenden ausdrucken.

11. Haftungsausschluss für fremde Links

Der Verkäufer verweist auf seinen Seiten mit Links zu anderen Seiten im Internet. Für alle diese Links gilt: Der Verkäufer erklärt ausdrücklich, dass keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten genommen werden kann. Deshalb distanziert sich der Verkäufer hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten Dritter und macht sich diese Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen.

12. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Vertragssprache und anwendbares Recht

Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Aarau, Schweiz. Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Schweizerischen Recht.

Vertragssprache ist deutsch.

13. Salvatorische Klausel

Die Unwirksamkeit oder Undurchsetzbarkeit einzelner Vertragsbestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An Stelle einer unwirksamen oder undurchsetzbaren Bestimmung treten die gesetzlichen Bestimmungen.

Warnhinweis
(insbesondere für Masken aller Art, Latexkleidung, Bondage- und Elektroartikel)

Der Verkäufer weist ausdrücklich darauf hin, dass sämtliche gelieferte Waren nur bestimmungsgemäss zu gebrauchen und die gegebenenfalls durch Beipackzettel erteilten besonderen Verwendungshinweise unbedingt zu beachten sind, um jegliche Gefahr für Leib und Leben auszuschliessen. Jegliche eigenmächtigen Änderungen an der Ware, namentlich an Elektroartikeln, können zu einer erhöhten Gefährdung von Leib und Leben führen.

Die Produkte des Verkäufers dürfen nur mit Zustimmung der sie nutzenden Personen und nicht gegen den Willen einer Person verwendet und benutzt werden.
Die Weitergabe jeglicher vom Verkäufer gelieferter Artikel an Minderjährige ist unzulässig.

Es wird unbedingt angeraten, die gelieferten Waren nur im Beisein eines Partners bzw. einer weiteren Person anzuwenden und dafür zu sorgen, dass die Atemwege zu jedem Zeitpunkt frei bleiben, ein freies Atmen ständig gewährleistet ist und Kleidungsstücke sowie sonstige Utensilien nicht zu eng anliegen und Abschnürungen jeglicher Art vermieden werden.

Gelieferte Atemmasken sind als Schutzmasken gegen Schadstoffe in der Luft ungeeignet. Der Anschluss von Luftschläuchen oder Filtern ist daher verboten. Bei Atemmasken und sonstigen Masken aller Art besteht erhöhte Erstickungsgefahr. Das freie Atmen muss ständig gewährleistet sein.

Grundsätzlich sollten sich die beteiligten Personen vor der Benutzung von Masken aller Art, Bondage- und Elektroartikeln in Hinblick auf die Unbedenklichkeit der Benutzung ärztlich untersuchen lassen, dies gilt namentlich bei vorhandenen Atemwegs-, Herz-, Kreislauferkrankungen oder - schwächen.

Alle Artikel sind nach Sicherheitsaspekten eingehend geprüft, dennoch erfolgt die Benutzung der Produkte auf eigene Gefahr. Der Verkäufer übernimmt insbesondere keinerlei Verantwortung für Köper-, Gesundheits- oder sonstige Schäden irgendwelcher Art, die durch unsachgemässe Benutzung verursacht wurden.

AGB 10.01.2010


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